Mit diesem unappetitlichen Sujet hatte die SVP von Christoph Blocher für ein Ja zur unappetitlichen “Einbürgerungsinitiative” geworben, die ermöglichen sollte, dass die Bürger einer Gemeinde über die Einbürgerung eines Ausländers in ihrer Gemeinde abstimmen können. Eine Praxis die das Schweizer Bundesgericht 2003 als willkürlich und verfassungswidrig verboten hatte. Nun wurde nicht nur dies abgelehnt, sondern auch die anderen beiden Entscheide bei denen die SVP für ein Ja eintrat, wurden vom Souverän negativ beschieden. Und darüber macht sich ziemlich viel Erleichterung breit. Ein kleiner Überblick über Medien und Blogs:
Telepolis: Angstmache vor Überfremdung wird von Schweizern zurückgewiesen
NZZ: Niederlage für die SVP auf ganzer Linie
Spiegel Online: Debakel für Volkstribun Blocher
Integrierte Tomate: Volk 3 Points : SVP 0 Points
Anti-SVP Blog: Maulkorb für die SVP
ignoranz.ch: Das Volk sagt Nein zur Willkür
(Blogs via SVP Abstimmung)
Ich kann auch nicht gerade behaupten, dass mich das Ergebnis stören würde. Nur scheinen mir die Reaktionen und (Kurz)Schlüsse, vor allem von Spiegel Online, etwas, naja, merkwürdig und unangebracht. Ich bezweifle, dass in der Schweiz schon einmal eine Partei untergegangen ist, weil sie eine (noch so hochgespielte) Volksabstimmung verloren hat. Das passiert nicht einmal in Ländern in denen Volksabstimmungen etwas seltenes und besonderes sind…
