Gemeinderatswahlen und die Frage: Faymann oder Hass?
Die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg sind geschlagen, ohne dass es eine Überraschung gegeben hätte. Die ÖVP legt leicht zu, ebenso die FPÖ und die SPÖ kassiert die nächste Ohrfeige. Die Presseaussendungen welche die “regionalen Ursachen” und die “lokale Bedeutung” dieser Niederlagen betonen, können gleich nächstes Wochenende, wenn in der Steiermark die ÖVP und FPÖ viele Gemeinderatsmandate von der SPÖ (zurück)gewinnen werden, recycelt werden. Tatsächlichen haben die Gemeinderatswahlen einen starken regionalen Bezug und für viele Entscheidungsgründe, etwa wenn sich die Ortspartei zerstreitet oder ein_e Lokalpolitiker_in korrupt ist, können die Bundesparteien herzlich wenig. Selbst wenn sie Durchgriffsmöglichkeiten hätten, wäre es unmöglich den Überblick zu behalten. Auch ist die Landespolitik näher als die Bundespolitik, und in den drei Bundesländern in denen gewählt wurde, ist die SPÖ traditionell entweder inexistent oder unfähig. Aber das ändert auch nichts daran, dass die SPÖ bei keiner Wahl unter Werner Faymann prozentuell oder in absoluten Zahlen zulegen konnte. Einzig die Nationalratswahl 2008 kann wegen der im Vergleich zur ÖVP geringeren Verluste als Erfolg gesehen werden. Nachdem Heinz Fischer für eine zweite Amtszeit gewählt wurde, wird die SPÖ sicher den Wahlsieg für sich reklamieren, obwohl Fischer nur trotz seiner politischen Heimat gewonnen hat. Spannender wird da schon das Abschneiden von Landeshauptmann “H.C. Niessl” im Burgenland, der versucht dem Bundestrend mit einer kaum schlimmer zu betreibenden Kampagne gegen Asylwerber_innen und sozial Schwache (die ÖVP jubelt ihm zu) zu trotzen. Sollte Niessl die absolute Mehrheit halten können, hat das Signalwirkung für Franz Voves und Michael Häupl, die ihrerseits dieses Jahr den Landeshauptmannsessel bzw. die absolute Mehrheit verteidigen – die von der Bundespartei ausgehende, alles zersetztende totale Profillosigkeit, auch bekannt als Bundeskanzler Werner Faymann, kann gebrochen werden, wenn man den richtigen Hebel findet. Und was würde sich da besser eigenen, als Hass?
[...] behauptet, dass es keinen Bundestrend gibt, gibt mir schon zu denken. Und auch unter Anderem auch Thomas Knapp. Schmunzeln lässt mich das Standard-Interview mit SP-OÖ-Landeschef Josef Ackerl (übrigens ein [...]