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Blogparade: Wahljahr 2010

By Thomas Knapp on Januar 13th, 2010

Ich würde mich sehr freuen, wenn viele politikinteressierte Blogger_innen, so wie ich im Folgenden, einen Tipp für das Wahljahr 2010 abgeben. Sicher gibt es viel zu viele unbekannte Werte, um eine seriöse Prognose zu machen. Aber eine halbseriöse basierend auf politischem Wissen und Annahmen einer gleichförmigen Weltentwicklung, können auch ganz gut sein. Und vor allem interessant.

Außerdem gibt es in der österreichischen Politik-Blog-Szene eh relativ wenig Interaktion. Wie es sich für eine Blogparade gehört, wird es eine Endauswertung geben. Diese werde ich am 31. Jänner 2010 vornehmen, womit das Enddatum gesetzt ist. Um darin vorzukommen, muss man mich klarerweise über den Beitrag, in dem idealerweise auf die Blogparade hingewiesen werden sollte, informieren. Durch Track/Pingback, einen Kommentar oder per Kontaktformular oder Facebook oder Twitter.

Wahljahr 2010 – ein Ausblick

Gemeinderatswahlen
Vorarlberg
Für Vorarlberg sind denke ich keine Veränderungen zu erwarten, vielleicht der eine oder andere blaue Bürgermeister, aber die Dominanz der ÖVP auch in den Gemeinden und die damit verbundene realtive Bedeutungslosigkeit der anderen Parteien, wird bestehen bleiben.
Tirol
Für die Tiroler ÖVP läufts schon seit längerer Zeit nicht rund. Erdrutschartige Verschiebungen sind trotzdem nicht zu erwarten, Frust wird wahrscheinlich einach durch die altbekannte ÖVP-Strategie, mit zahlreichen “unabhängigen Bürgerlisten” in Gemeinden gleich zweimal zu kandidieren, abgefangen oder neutralisiert werden. Die FPÖ wird dazugewinnen.
Niederösterreich
Auch hier bleibt die Dominanz der ÖVP ungebrochen, fürchten müssen sie die SPÖ-Mandatar_innen, dass die schlechten Werte der Bundespartei und die seit langem jenseitige Performance der Landespartei weiter auf sie durchschlagen. Die FPÖ wird dazugewinnen.
Steiermark
2005 konnte die SPÖ nicht nur den Landeshauptmann erobern, sondern auch in den Gemeinden teilweise Erdrutschsiege einfahren, was sich aus der Schwäche von ÖVP und FPÖ ergab. Inzwischen hat sich die Ausgangslage gedreht, und die SPÖ muss mit zumindest leichten Verlusten rechnen, während die ÖVP und vor allem die FPÖ nicht wenige Mandate zurückgewinnen werden.

Bundespräsident
Heinz Fischer wird im ersten Wahlgang als Bundespräsident bestätigt, aber der große Achtungserfolg den Barbara Rosenkranz erreicht, beschäftigt das Land weit mehr.

Burgenland Für das Burgenland wird, neben einer möglichen Ohrfeige für die ÖVP und Zugewinnen für die FPÖ, vor allem der Verlust der absoluten Mehrheit der SPÖ prägend sein. Diese wird klarerweise dennoch mit Abstand stimmstärkste Partei und stellt weiter den Landeshauptmann. Das BZÖ tritt nicht an.

Steiermark Der nächste Landeshauptmann der Steiermark wird Franz Voves heißen. Den obwohl die SPÖ leicht verlieren wird, kann Hermann Schützenhöfer kein Kapital daraus schlagen. Die KPÖ wird von der FPÖ, die möglicherweise nach der Wahl mit der SPÖ koaliert, geschluckt. Die Grünen kommen knapp hinter dem BZÖ von Gerald Grosz auch noch in den Landtag.

Wien Die SPÖ wird Platz eins belegen, und die absolute Mandatsmehrheit möglicherweise erreichen. Aus heutiger Sicht sehr eng. Dahinter folgt HC Strache mit deutlichen Zugewinnen. Die ÖVP wird durch die Abkehr vom liberalen Hahn-Profil zu dämlichen Law&Order Sprüchen, für alle außer den ÖVP-Strateg_innen wenig überraschend, keine Meter haben, und nur knapp vor den Grünen landen, die weiter nicht vom Fleck kommen. Das BZÖ bleibt bedeutungslos.

Meine zentralen Thesen sind, zusammenfassend: 1) Werner Faymann schadet der SPÖ bei jeder Wahl. 2) Solange HC Strache auf die “scheiß Ausländer” losgeht, und nirgends direkt Verantwortung trägt, kann ihm nichts schaden. 3) Die Rückkehr der FPÖ zu den alten Ergebnissen (die vor schwarz-blau/orange) geht weiter, und wird zu alamierten Debatten über einen Rechtsruck führen. 4) ÖVP und Grüne stehen still. 5) Das BZÖ kämpft weiter zwischen Leben und Tod.