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Moralische Überlegungen kann man vergessen

By Thomas Knapp on März 4th, 2009

Bekanntlich hat das BZÖ in Kärnten einen Erdrutschsieg gefeiert, der sich nicht aus der realen Performance der Partei erklären lässt. Ich möchte mich jetzt nicht mit der Frage, wie dumm Kärnten wirklich ist beschäftigen, nicht mit den Grünen die seit längerem jede Wahl verlieren, und auch nicht mit der Diskussion, ob jemand der BZÖ-Wähler für a bisserl deppat hält, die Demokratie anzweifelt (da gibts auch keine Diskussion, die Antwort ist Nein!). Vielmehr möchte ich mich mit “meiner”, vernichtend geschlagenen SPÖ beschäftigen und wie der Lindwurm fragen, was nun, SPÖ?
Die Sozialdemokratie, zumindest in Österreich, aber wohl auch in einigen anderen Ländern, befindet sich in einer Krise. Ihr Ideolgie hat wohl spätestens nach dem Ende der Sowjetunion jede Weiterentwicklung eingestellt, man war “Sieger”. Der Pragmatismus der sie auszeichnet und zu einer außerordentlich erfolgreichen politischen Bewegung hat werden lassen, ist alles was blieb. Soviel die Kurzdiagnose im Großen. Im Kleinen gehe ich auch weiter ins Detail. Die SPÖ hat geglaubt, sie hätte kein Problem, nur einen unbeliebten Chef. Also tauschte man Alfred Gusenbauer aus, und verlor nicht ganz so viel, wie die ÖVP. Aber siehe da, zwei Wahlen später und der Lack des feigen Pragmatikers an der Spitze bekommt Risse. Alfred Gusenbauers Öffentlichkeitswirkung war seine Schwäche, bei Werner Faymann ist das die einzige Stärke. Gusenbauer hat versucht die Partei auf einen Kurs ins 21. Jahrhundert zu bringen, er hat sie gezwungen, sich mit ihrer herzlichen Öffnung für NS-Verbrecher zu beschäftigen, etc. Leider war er nicht mächtiger Stratege in der zweiten Reihe, sondern ohnmächtiger Kasperl in der Öffentlichkeit. Unter Werner Faymann wird die Partei immer mehr wie ihr Vorsitzender, sie gibt sich ein hübsches Auftreten und steht für nichts. Wären nicht die Pensionisten, Österreich hätte zwei kleine Linksparteien die vor jeder Wahl Angst haben müssen. Die nun geschlagenen Landtagswahlen haben selbstverständlich auch lokale Einflüsse, die man nicht vergessen darf. Der Triumph von Gabi Burgstaller war nur möglich, da die FPÖ implodierte und Schüssels Kurs die Wähler zur SPÖ trieb. Das Umfeld hat sich gewandelt. Wenn man dann noch, wie Andreas Schieder schreibt, bedenkt dass Salzburg wahrlich kein rotes Kernland ist, ist es so schlecht nicht, Erster zu bleiben, auch mit Verlusten. In Kärnten gab es einen (noch) nicht konkret fassbaren “Haider-Faktor”, der aber denke ich mehr die FPÖ traf, als die SPÖ. Diese hätte, gerade als “Oppositionspartei” keinen “ist eh alles super”-Wahlkampf führen dürfen, der immer den Machthabern nützt. Man hätte sich wohl auch nicht auf die selbst in Auftrag gegebenen Umfragen verlassen dürfen. Man hätte sich vorm toten Jörg Haider nicht noch mehr fürchten dürfen, als vorm lebenen. Spitzenkandidat Reinhard Rohr will bleiben und die richtigen Schlüsse aus der Niederlage ziehen. Er möchte eine “scharfe Oppositionspolitik” betreiben, die nebenbei bemerkt, Kärnten sicher gut tut, egal von wem sie kommt. Aber schon sind die eigentlich Mächtigen in der Kärntner SPÖ um ihre Macht und ihre gute Kooperationsbasis mit dem Landeshauptmann besorgt. Die Bürgermeister, Paradebeispiele für Erwin Ringels “Punschkrapferl”, wie die Klagenfurter Bürgermeisterkandidatin die das “Asylantenlager” auf der Saualm so toll findet, meinen dass dies der SPÖ schaden würde, wie ihr schon die Aufkündigung der “Chianti-Koalition” zwischen Jörg Haider und Peter Ambrozy 2004 geschadet habe. So der Sankt Veiter Bürgermeister Gerhard Mock, der 2005 SPÖ-Obmann werden wollte, aber Gabi Schaunig unterlag. Weiters meint er, man müsse mit dem BZÖ koalieren, um dieses im Zaum zu halten (was ob der Mehrheit in der Landesregierung und der ÖVP-Alternative im Landtag nicht gelingen kann), das man ohne eine solche Koalition “bei der nächsten Wahl” tot sei, da die Orangen zu tief in die rote Kernwählerschicht eingedrungen seien und dass man moralische Überlegungen vergessen könne. Lieber Genosse Gerhard, liebe Kärntner SPÖ! Nein, das ist Blödsinn. Gerade dadurch dass man das BZÖ bestätigt, von diesem nicht unterscheidbar ist, und für allen Blödsinn den diese Partei die die Verschuldung des Landes in 9 Jahren verdoppelt hat, aufführt, mithaftet, weil man mitstimmt, gewinnt man keine Wahl gegen sie. Sicherlich, die Überlegung dass es bei der nächsten Wahl keinen “Haider-Faktor” mehr gib und man mit einem zerbröselnden Koalitionspartner letztlich viel Macht hat, mag verlockend sein. Aber verdammt noch mal, ihr seid Sozialdemokraten. Moralische Überlegungen sind nie zu vergessen! Das BZÖ wird vielleicht schwächeln, das CSU-Modell mit der FPÖ kann aber kommen und funktionieren. Die SPÖ kann nur dagegen halten, wenn sie eine eigenständige, sozialdemokratische Linie fährt. Sonst, meine Genossen, seid ihr bei der nächsten Wahl tot!