Grafs Wahl, eine Vermutung über die SPÖ
Martin Graf wurde zum 3. Präsidenten des Nationalrats gewählt. Aber von wem? Darüber mutmaßt auch Peter Pilz, der aber , zumindest nach der Mandatsübersicht der Parlamentshomepage und des BMI (PDF) einen Fehler macht, wenn er meint, das mindestens “fünf Abgeordnete der SPÖ” Graf gewählt haben. Es sind mindestens
drei
vier. Im Detail: Die FPÖ, der Graf angehört und die ihn nominierte, stellt 34 Mandate, das BZÖ 21, die ÖVP 51. Damit kommen die Parteien, die klar gesagt hatten, Graf wählen zu werden auf 106 Mandate. [Update] Allerdings war Willhelm Molterer krank, weshalb nur 105 Mandatare anwesend waren. Graf erhielt 109 Stimmen. Die SPÖ hatte ihren Abgeordneten die Wahl freigestellt, also mindestens
drei
vier haben, wie Pilz schreibt, “frei für Graf, FPÖ, Olympia und Verharmlosung des Nationalsozialismus entschieden”. Die Grünen, die Graf wohl nicht gewählt haben, sondern ihren Kandidaten Van der Bellen, haben 20 Mandate. Insgesamt erhielt er 27 Stimmen, das heißt es ist möglich das mehr SPÖ-Abgeordnete Van der Bellen gewählt haben, als Graf. Insgesamt waren bei der Abstimmung 156 (109 für Graf, 27 für Van der Bellen, 20 für andere Abgeordnete) Stimmen von 182 abgegebenen gültig. Das heißt dass sich der Großteil der SPÖ-Abgeordneten dafür entschieden haben dürfte, jemand anders auf den Stimmzettel zu schreiben, oder ungültig zu wählen. Das heute Parlamentsgeschehen zum Nachlesen.
[...] für oder wider Martin Graf zustand, hatte Pröll offenbar nicht. Und wie der Feuerhaken aufzeigt, stimmten offenbar nur drei SPÖ-Mitglieder für Graf, die große Mehrheit hingegen für einen [...]