Neues von der Menschlichkeit
Ein kleiner Newsflash mit einem nationalen und einem internationalen Thema:
In Dublin fand eine internationale Konferenz zum Verbot von Streubomben statt. Die 109 teilnehmenden Ländern konnten sich letztlich auf das Verbot einigen. Wie man an der Zahl 109 merkt, namen nicht alle Länder der Welt an dieser Konferenz teil, so gilt dieses Verbot daher auch nicht in den Ländern, die als Hauptproduzenten bzw. -anwender von Streubomben gelten, namentlich die USA, Russland, China, Israel, Indien und Pakistan, wie derstandard.at berichtete.
Österreich nehme bei dieser Entwicklung eine Vorreiterrolle ein, befand der Generalsekretär von Amnesty Österreich, Heinz Patzelt. Auf einer anderen Ebene seien die Zustände im Land aber “unerträglich”, meint Patzelt laut orf.at. Nämlich im Asylwesen, namentlich an der Absenz eines Verfahrens zur Erlangung eines sogenannten Bleiberechts, festgemacht:
Stichtagsregeln dürften nicht dazu führen, dass Menschen ihre Menschenrechte verlieren, so Patzelt. Immer wieder würden Menschen ohne Rücksicht auf ihr Privat- und Familienleben abgeschoben. Dass “völlig willkürlich” entschieden werde, habe sich bei der Familie Zogaj gezeigt. Der Fall sei nach wie vor ungelöst.
Man rege höchstens einen Antrag an, in dem man humanitären Aufenthalt beantragt. Das Verfahren habe aber keine rechtsstaatlichen Garantien, es gebe keine Berufungsmöglichkeit, keinen Bescheid.
So eine “Einigung” macht wirklich nicht viel Sinn wenn Länder wie USA, China und Russland nicht mitmachen….. wäre ungefähr sie wenn wir eine internationale Konferenz einladen würden und du und ich einigen uns drauf den Welthunger abzuschaffen. :)