Angst und Courage
Kurz nach Bekanntwerden des Endes der Großen Koalition trat SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal an die Öffentlichkeit, und erklärte, die SPÖ werde nun im Parlament einen Antrag auf Abschaffung der Studiengebühren einbringen, und der würde wohl mit Stimmen der Grünen und der FPÖ durchgehen.
Stunden später richtete Josef Broukal erneut an die Öffentlichkeit, und musste dieser mitteilen, dass es mit dem “Aus der Studiengebühren” (und damit der Umsetzung des wohl bekanntesten SPÖ-Versprechens vor der Wahl 2006) nichts wird. Zwar war sein Vorstoß mit dem Klubchef (das ist Josef Cap) abgestimmt, doch inzwischen wurde der Klub “zurückgepfiffen”.
Was war passiert? Der designierte Spitzenkandidat und Vorsitzende der SPÖ, Werner Faymann, hat den Entschluss gefasst, den von der ÖVP aufgekündigten Koalitionspakt weiter einzuhalten und die ÖVP im Parlament nicht zu überstimmen. Was ihn dabei geritten hat, und wieso das zu irgend etwas anderem als Wählerstimmen- und Popularitätsverlust der SPÖ führen soll, ist mir nicht ersichtlich. War es Hans Dichand? Geht Werner Faymann die Liebe der ÖVP über alles? Hat er Angst?
Wie aber reagierte Josef Broukal auf diese öffentliche Demütigung seiner Person und zugleich auch aller die kurz wieder vorsichtig begonnen haben, an die SPÖ oder gar den Parlamentarismus zu glauben? Er gab bekannt von allen politischen Ämtern zurückzutreten:
“Ich will mir einen Rest an Selbstachtung bewahren und nicht jede Beschädigung meines öffentlichen Standings auch noch mit Argumenten wegerklären, an die ich selbst nicht mehr glaube”
