Dass das Internet ein irrelevantes Medium der Vergangenheit ist, demonstrierte heute das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ). Als gegen Mittag bekannt wurde, das Unbekannte Zugriff auf die BZÖ Seite haben, und diese verändern, hatte das BZÖ schnell die Erklärung parat, ehemalige Mitarbeiter hätten die Passwörter zur FPÖ gebracht. Allerdings sind Zweifel an der Version erlaubt, so verweist die futurezone auf das 26C3-Hacked/Targets-Wiki, wo bzö.at erwähnt wird.

bzö · Web

In der Steiermark wird 2010 der Landtag neu gewählt, und der Wahltag wirft seine unheilvollen Schatten voraus. Die beiden Großparteien SPÖ und ÖVP finden sich in einem Rennen mit ungewissem Ausgang wieder, einzig der Erdrutschsieg der FPÖ scheint fix, und damit Blau als einzige Alternative zur beiden Partnerinnen verhassten Zusammenarbeit der Großparteien (die man ganz nicht loswerden wird, da sich die ÖVP mit Händen und Füßen gegen die Abschaffung des Proporzsystems wehrt). Entsprechend führen beide auch schon Wahlkampf. Die aktuelle Vorwahlkampagne der SPÖ ist von warmen Farben und dem Slogan “In Bewegung auf 2010″ geprägt, die ÖVP wirbt mit “Entschlossen handeln” vor steirisch-grünem Hintergrund für ihren Spitzenkandidaten, Hermann Schützenhöfer.

bzö · Christentum · FPÖ · Islam · Laizität · Menschenrechte · ÖVP · SPÖ · Stmk2010

Am 22. Dezember 2009 wurde die Republik Österreich vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen eines Verstoßes gegen Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention, der Folter und unmenschliche oder erniedrigende Strafe oder Behandlung verbietet, verurteilt. Die Republik hat dem Kläger, einem ehemaligen Asylwerber aus dem ehemaligen Jugoslawien, der inzwischen österreichischem Staatsbürger ist und in Wien lebt, 10.000 EUR zu zahlen und trägt die Gerichtskosten von 20.000 EUR (via @michaelsvoboda und @kellerabteil).

Asyl · Menschenrechte

In der Schweiz erließ der Pöbel ein Verbot, Minarette zu bauen. Die Wogen gingen hoch, verstößt das Verbot doch gegen nichts geringeres als die unter anderem in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und der Europäischen Menschenrechtskonvention festgeschriebene Religionsfreiheit. Außerhalb von Angst und Hass zerfressenen, oder mit Dummheit geschlagenen, Kreisen, scheint das Diktum “Der Musl hat sich anzupassen” eine Grenze überschritten zu haben.

Freiheit · Islam · Liberalismus · Menschenrechte · Religionsfreiheit

Allen österreichischen Parteien werden verschiedene Eigenschaften zugeschrieben, passende, wie dass die FPÖ mit xenophoben Stereotypen und Vorurteilen spielt, oder die SPÖ wenns darauf ankommt, zusammenhält, und eher weniger passende, wie dass die Grünen links sind, oder dass die KPÖ politische Relevanz besitzt.
Bei der ÖVP scheint mir die Begriffsverwirrung aber besonders groß zu sein. Die häufigsten [...]

FPÖ · Ideologie · Konservatismus · ÖVP

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