Morgen wählen die Bundesländer Kärnten und Salzburg, und währen in Salzburg eine “normale” Wahl ansteht, geht es in Kärnten für zwei Parteien um mehr als bloß ein gutes Wahlergebnis, für eine sogar um ihre Existenz. Das BZÖ war in seiner kurzen Geschichte nie mehr als “Jörg Haider” und “Kärnten”. Da aber ersterer letzeres als Basis [...]

bzö · FPÖ · Grüne · Jörg Haider · Kärnten09 · ÖVP · SPÖ

Wir haben es nun also, ein “Bleiberecht”. SPÖ und ÖVP haben den “entschärften” Entwurf von BMI Fekter heute im Ministerrat beschlossen. Wirklich Freude darüber kommt aber bei niemandem auf, die Regierung ist zwar irgendwo froh, das Thema los zu sein und die Landeshauptleute, dass sie sich gegen Fekter durchgesetzt haben, aber hätte es die Diskussion [...]

Asyl · Bleiberecht · Menschenrechte · ÖVP · Recht · SPÖ

Das ist eine Frage, die ich mir immer wieder stelle. Warum wählt jemand FPÖ? Insbesondere die Strache-FPÖ (ich betrachte die Haider-FPÖ in vieler Hinsicht als verlockender, durch die ambivalente Persönlichkeit ihres “Führers” und der Tatsache dass er wann immer es “zu rechts” wurde, einbremste)? Was macht eine Gruppe, offensichtlich den meisten anderen Parteien intellektuell und [...]

FPÖ · Rassismus · Rechtsradikalismus

Der “profil”-Herausgeber Christian Rainer hat mit Bundespräsident Heinz Fischer ein in mehrfacher Hinsicht bemerkenswertes Interview geführt. Gleich die Einstiegsfrage Rainers erscheint mir interessant:
Herr Bundespräsident, drei Tage nachdem wir dieses Interview geführt haben, fliegen Sie nach Kuwait und Katar. Der durchschnittliche Staatsbürger vermutet hinter diesen Namen wahrscheinlich Joghurtsorten. [...]
Ich bin ja schon arrogant und geh von [...]

Demokratie · Diktatur · Heinz Fischer · Homoehe · Homophobie · profil · Satire

Wenn man sich Wolfgang Saligers Homepage so ansieht, könnte man den Eindruck gewinnen, dass der Marketingunternehmer das Web 2.0 noch nicht entdeckt hätte. Aber weit gefehlt. Der Salzburger Landtagsabgeordnete und 2. Landtagspräsident, der beruflich “mit österreichischer Milch verbunden” ist (sein liebstes Kind aber ist Lattella, O-Ton ÖVP-Salzburg) hat ein Blog, twittert, nutzt Flickr und YouTube [...]

ÖVP · Wahlen · Web 2.0

“SPÖ geht auf die Menschen zu” und zum “neuen Stil gehört auch die Öffnung der Sozialdemokratischen Partei” unter anderem auch dadurch, “mit einer Umfrage die Anliegen und Sorgen der Menschen” kennen zu lernen, denn “in den Zeiten der Wirtschaftskrise ist es wichtig zu wissen, welche Ängste und Nöte die Menschen plagen” (Alle Zitate SPÖ) so [...]

Laura Rudas · SPÖ

Die frisch gestartete Laizismus-Initiative definiert Lazismus als “die konsequente in der Verfassung eines Staates festgeschriebene Trennung von Staat und Religion”. Selbst im “Laizismus-Musterland” Frankreich ist dies aber so sauber und knapp, wie hier beschrieben, nicht umgesetzt. Zwar ist Laizismus ein Verfassungsprinzip und Religion ausschließlich Privatangelegenheit, allerdings existieren steuerliche Begünstigungen. “Die Anstaltsseelsorge („aumôneries“) ist ebenfalls vom [...]

Demokratie · Katholizismus · Recht · Religion · Staat

GGG.at, der Verein zur Förderung lesbischwuler Kommunikation (Facebook-Gruppe “Support gay marriage in Austria) meldet, das ÖVP-Innenministerin Maria Fekter in einem Gespräch mit einer vierköpfigen Delegation des Rechtskomitees LAMBDA ihrer Überzeugung Ausdruck verliehen habe, dass das Partnerschaftsgesetz im kommenden Herbst beschlossen und mit 01.01.2010 in Kraft treten werde.

Homoehe · Homophobie · Homosexualität · ÖVP · Recht · SPÖ

Groß ist die Empörung um ein Werbesujet der ProSieben.Sat.1-Community Lokalisten.de. Zu sehen sind einige Männer (offensichtlich Häftlinge) auf dem Weg zum Galgen. Der Henker erkennt einen als seinen Freund wieder, und lässt ihn leben. Alles unter dem Motto “It’s good to have Friends”. Soweit, so wurscht? Eben nicht. Brav beteiligt man sich an der sehr [...]

Marketing · Medien · Politikfrei · Web 2.0

Nicholas Idehen ist für die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) in die Universitätsvertretung eingezogen. Erste Aufregung um ihn gab es, als er im Personenkomitee “pro Dörfler” des BZÖ Kärnten auftauchte (wobei er nicht das einzig “flexible” Mitglied ist). ÖVP-Klubobmann Stefan Tauschitz hatte daraufhin gemutmaßt, Idehen sei “gekauft” worden, was dieser in einer Presseaussendung zurückwies. Auch Aussagen seiner [...]

Aktionsgemeinschaft · bzö · ÖHWahl09 · ÖVP · UniPolitik