Archive for März 2008
Das ist grauslich. Ich kann nur um Entschuldigung bitte, wer immer es (er)hört. Bin ich doch auf kritische Distanz zu den Objekten meines Interesses bedacht, und auch ein wenig vorsichtig bemüht in der Wahl meiner Wörter – und dann das! Mir!
In seinem Kommentar zu einem vorangegangenen Eintrag, weißt Gerhard Weber zu recht darauf hin, dass [...]
BMF und VK Wilhelm Molterer und sein Staatssekretär Christoph Matznetter sind sich darüber einig, dass es eine Vermögenszuwachssteuer geben wird, und dass es bei dieser Ausnahmen in “sensiblen” Bereich geben wird (als Beispiel werden “Häuslbauer” genannt, aber auch Pensionsvorsorge). Dies erklärten sie in einer gemeinsamen(!) Aussendung. Fast so als hätte Österreich eine normale Regierung.
Uneinigkeit herrscht [...]
Grüne · Menschenrechte · ÖVP · Recht · SPÖ
… bzw einen Teil davon, und zwar im übermorgen Montag erscheinenden “profil”. orf.at berichtet vorab, dass Bezieher von Monatseinkommen zwischen 1.300 oder 1.400 Euro und etwa 3.800 oder 3.900 Euro brutto im Schnitt 500 Euro weniger Lohnsteuer pro Jahr zahlen sollen.
Das klingt sehr schön, nur vollkommen unrealistisch. Allein wenn man bedenkt, wie viele Ausnahmen (zurecht) [...]
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H.C. Strache fordert mehr Minderheitsrechte…
No comments · Posted by Thomas Knapp in Politik
… für die parlamentarische Opposition.
Dem Wunsch kann ich mich nur anschließen.
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Die Regierung hat ein Arbeitsübereinkommen mit genauem Zeitplan präsentiert, unter anderem hier zu finden (diepresse.com). Abgesehen von wenigen konkreten Punkten, wie “v.a. Homo-Partnerschaft” und interessanten Formulierungen wie “Maßnahmen gegen Sexualstraftäter-Datei” (Soll das wirklich bedeuten die Regierung will Maßnahmen gegen eine solche Datei ergreifen? Ich dachte, die müsste erst von eben dieser Regierung überhaupt eingeführt werden.) [...]
Der Tag danach: Nachdem ÖVP und SPÖ die Theateraufführung von “Der Kompromiss” vor wenig Publikum, das nicht bezahlte, aber dafür auch nicht klatschte, beendet haben, folgt die Kritik in den Medien, die bemüht ist, die Schauspieler möglichst lächerlich, vor allem aber schlecht dastehen zu lassen.
Das ist es, was ich mit Mist meine – eine politische [...]
